25.09.2019
Es gibt viele Regelungen und Vorschriften, die der Aushangpflicht obliegen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen rund um das Thema Aushangpflicht und geben Ihnen eine Checkliste an die Hand, mit der Sie im Hinblick auf die aushangpflichtigen Gesetze bestens vorbereitet sind.
Was bedeutet Aushangpflicht und warum gibt es diese?
Damit jeder Arbeitnehmer selbständig die für den Arbeitsalltag geltenden Rechte, Pflichten und Vorschriften kennt, sind bestimmte Gesetze oder Teile von Gesetzen durch den Arbeitgeber auszuhängen. Die Aushangpflicht betrifft jeden Betrieb und jedes Unternehmen. Die Aushangpflicht bezieht sich auf zahlreiche Vorschriften, welche als „aushangpflichtige Gesetze“ bezeichnet werden. Durch die Aushangpflicht ist der Arbeitnehmer nicht mehr abhängig vom Informationsfluss des Arbeitgebers und kann sich so zu jeder Zeit über seine Rechten und Pflichten informieren. Darüber hinaus können die Vorschriften des Arbeitsschutzrechts durch die Aushangpflicht vollends ihre Wirkung entfalten.
Jedes Unternehmen ist angehalten, die Aushangpflicht weder zu vernachlässigen noch gänzlich unbeachtet zu lassen. Bei solchen Fällen drohen Bußgelder von bis zu 2.500 Euro. Noch höhere Strafen von bis zu 10.000 Euro drohen allein bei der Verletzung der Aushangpflicht in Bezug auf die wichtige DGUV-Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“. Tritt ein Arbeitsunfall ein, welcher durch die Bekanntmachung der geltenden Vorschriften hätte vermieden werden können, kann der Arbeitgeber im schlimmsten Fall sogar schadensersatzpflichtig gemacht werden.
Weiterhin ist bei der Aushangpflicht zu beachten, wenn das Unternehmen ausländische Mitarbeiter, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, beschäftigt. Diese sollen natürlich auch durch die Aushangpflicht ihre Rechte und Gesetze kennen. So ist in der Regel eine Übersetzung aller aushangpflichtigen Gesetze erforderlich. Darüber hinaus ist auch (wenn vorhanden) der Betriebsrat über die Aushangpflicht zu unterrichten. Dieser agiert gleichzeitig als guter Ansprechpartner und kann Hilfestellung bei der Umsetzung der Aushangpflicht geben.
Welche Gesetze sind von der Aushangpflicht betroffen?
Welche Vorschriften, Regelungen und Gesetze ausgehängt werden müssen, ist abhängig von der Branche, der Größe, der Struktur und der Arbeitsweise im Unternehmen.
Die aushangpflichtigen Vorschriften setzen sich aus den folgenden drei Bereichen zusammen:
- Branchenübergreifend verpflichtende Aushänge: Diese gelten für alle Unternehmen.
- Pflichtaushänge: Auch diese gelten grundsätzlich für alle Betriebe, sind aber je nach Branche unterschiedlich.
- Aushangpflichten: Diese richten sich nach den spezifischen Tätigkeitsgebieten der Unternehmen.
Ebenfalls für alle Unternehmen relevant, sind die sogenannten Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Diese werden regelmäßig überarbeitet, so dass darauf zu achten ist, dass immer die neuesten Versionen im Betrieb ausliegen.
Wie erfüllt man die Pflicht für aushangpflichtige Gesetze?
Um die Aushangpflicht erfüllen und damit empfindliche Strafen vermeiden zu können, ist jedes aushangpflichtiges Gesetz so bereitzustellen, dass jeder Mitarbeiter zu jeder Zeit darauf zugreifen kann. Alle Beschäftigten müssen ohne Ausnahme in der Lage sein, sich mühelos und ohne Ausnahme über den aushangpflichtigen Inhalt der relevanten Vorschriften informieren zu können.
Die klassische Lösung, um die Aushangpflicht zu erfüllen, stellt das „Schwarze Brett“ dar. Des Weiteren ist es möglich, die aushangpflichtigen Gesetze auch an allgemein zugänglichen Stellen, wie etwa in der Kantine, den Pausen- und Aufenthaltsräumen auszulegen. Eine weitere Möglichkeit stellt der Aushang oder die Auslage eines Gesetzes über ein Online-Angebot dar. So lässt sich die Aushangpflicht auch über elektronische Form bewältigen und so z.B. auf dem PC, im Internet, im Intranet oder auf einer CD-ROM den Mitarbeitern zur Verfügung stellen. Wichtig ist dabei nur, dass wirklich jeder Mitarbeiter Zugang und Zugriff zum gewählten Ablageort besitzt. Das bloße Hinterlegen der aushangpflichtigen Gesetze im Personal- oder Lohnbüro, bei der Geschäftsführung oder im Sekretariat ist hingegen nicht ausreichend. In manchen Fällen, wie zum Beispiel beim Heimarbeitsgesetz oder beim Jugendschutzgesetz, ist die Bekanntmachung an eine vorgegebene Form gebunden.
Welche Inhalte sind aushangpflichtig?
Von der Aushangpflicht betroffen sind sämtliche Regelungen und Vorschriften. Je nach Vorschrift werden entweder ganze Gesetze oder nur relevante Teile dieser Gesetze ausgehängt. Dabei ist es von großer Wichtigkeit, dass alle aushangpflichtigen Gesetze und Regelungen immer auf dem aktuellsten Rechtsstand sind. Um deren Aktualität zu wahren, empfiehlt es sich alle aushangpflichtigen Gesetze mindestens einmal pro Jahr zu überprüfen.
Welche Vorschriften und Gesetze sind für Ihr Unternehmen relevant?
Eine Übersicht über alle allgemeinen sowie branchenspezifischen aushangpflichtigen Gesetze haben wir oben für Sie kostenlos als PDF-Datei zum Downloaden bereitgestellt. Damit sind Sie auf der sicheren Seite und können Ihren Mitarbeitern alle wichtigen Regelungen anbieten.